Unsere Patentanwaltskanzlei ist Kooperationspartner der Accadis Hochschule für den Masterstudiengang Digital Innovation Management MBA. Hier finden Sie Infos zum MBA:
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Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist für Sie in Stuttgart vor Ort:

sehr gerne besprechen wir Ihr Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designvorhaben in unserem Konferenzraum.

Unsere Geschäftsadresse ist:

  Meitinger Patentanwalts GmbH
  Königstraße 80
  70173 Stuttgart


Wir stehen Ihnen in allen Angelegenheiten des Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- und Designrechts zur Verfügung. Natürlich beraten wir auch zu Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Das Fachbuch "Ohne Anwalt zur Marke" ist dem Markenrecht gewidmet und zeigt an Beispielen aus der Praxis alle Aspekte, die beachtet werden müssen, um eine wertvolle Marke zu erhalten.

entnommen aus: EUIPO, https://tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/GB500000003120338, abgerufen am 01.09.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Bürodienstleistungen; Direktwerbung (Prospekte und Muster); Vermietung von Werbematerial; Aktualisierung von Werbematerial; Verbreitung von Werbematerial; kommerzielle Sendungen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Online-Stellung von Infomercials und Werbung auf Blogs, sozialen Netzwerken und von Community-Netzwerken; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Beratung, Information oder Geschäftsanfragen; Unternehmensberatung und -information; Marketingstudien und Marketingforschung; Studien und Beratung zum Geomarketing-Targeting; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vervielfältigung von Dokumenten; Unterstützung und Beratung in Organisation und Unternehmensführung; Öffentlichkeitsarbeit; Bearbeitung von Mailinglisten (Umstrukturierung, Deduplizierung, Anreicherung, geografische Kodierung); Vermietung von Zieladressen aus Verkaufsstellen; Sammlung und Organisation von Daten in einer zentralen Datei; Telefonmarketing; alle Dienstleistungen des direkten und indirekten Handels, der Telepromotion mit Verkaufsangebot und der telematischen Promotion mit Verkaufsangebot; Projektleitung von Operationen von Mailingkompetenz und nicht Kompetenz, von Telemarketing und von elektronischem Handel; Dienstleistungen des direkten und indirekten Handels, der Telepromotion mit Verkaufsangeboten und der telematischen Promotion mit Angeboten, die im Rahmen von Sonderangeboten für Kunden, die von spezifischen Dienstleistungsprogrammen profitieren, gemacht werden sollen; Dienstleistungen von Callcentern; Verwaltung und Überwachung von Telekommunikationsnetzen und Multimedianetzen; administrative Nutzung von Datenbanken; Betrieb einer Verwaltungsdatenbank; Meinungsumfragen; Studien, Forschung und statistische Datenanalyse; Erstellung von Statistiken; Business-Outsourcing-Dienstleistungen [kommerzielle Unterstützung]; Dienstleistungen des Abonnements von Telekommunikationsdiensten für andere; Dienstleistungen der Verkaufsförderung in Verbindung mit einem Kundenbindungsprogramm; kommerzielle Analyse von Nachrichten auf Websites und in sozialen Netzwerken zur Bewertung der Kundenzufriedenheit; Recherche, Erkundung und Gewinnung von Informationen und anderen verfügbaren Ressourcen in weltweiten Computernetzen und anderen elektronischen Netzen sowie der Kommunikation für andere; kommerzielle und geschäftliche Informationen, die über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze bereitgestellt werden; Fachberatung und Beratungsdienste im Bereich der Erstellung von Computerdatenbanken; Beratung im Bereich der Systematisierung und Auslagerung von Daten; Fachberatung und Beratungsdienste im Bereich der Erstellung von Computerdatenbanken; Telefon-Abonnementdienste; Abonnement für ein weltweites Telekommunikationsnetz (Internet) oder ein privates Zugangsnetz (Intranet); Dienstleistung eines Abonnements für Telekommunikationsdienste; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beratungsdienste im Bereich des Outsourcing und der Verwaltung und der Humanressourcen. Telekommunikationsdienstleistungen; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikation über jegliche Art von Ferncomputern; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Kommunikation über Kabel und Satellit; Kommunikationsdienste über Computernetze; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Kommunikationsdienste, insbesondere Nachrichten- und Informationsagenturen; Kommunikationsdienste in den Bereichen Audiovisuelles, Video und Multimedia; Übertragung und Ausstrahlung von Multimediaprogrammen (Computerisierung von Text und/oder unbewegten oder bewegten Bildern und/oder Ton, ob mit oder ohne Musik, ob für interaktive Zwecke oder nicht); Ausstrahlung von audiovisuellen und multimedialen Programmen, auch zur interaktiven Nutzung; Dienstleistungen der Übertragung von Informationen über Funk, Telefon, Telegramme, Telematik und durch jegliche Art von Ferncomputern, durch interaktive Videografie und insbesondere über Endgeräte, Computer-Peripheriegeräte oder elektronische und/oder digitale Geräte, und zwar Bildtelefon, Bildtelefone und Bildtelefonkonferenzen; Übermittlung von in Datenbanken enthaltenen Informationen; Versand und Übermittlung von Telegrammen und Nachrichten; Telexdienste, Telegramme; Datenübertragungsdienste von Fernschreibern; Datenübertragung über ein Computernetz; Übermittlung von Informationen über alle Kommunikations- und Telekommunikationsmittel zur Unterrichtung der Öffentlichkeit; Computerkommunikationsdienste zur Beschaffung von in Datenbanken enthaltenen Informationen; Übertragung von Informationen im audiovisuellen, Video- und Multimediabereich; Übermittlung von in Datenbanken enthaltenen Daten; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Dienstleistungen der Vermietung von EDV-Geräten und -Instrumenten, der Teleinformatik und von telematischen Geräten und Instrumenten für die Übermittlung von Nachrichten; Dienste zur Übermittlung von Informationen, die im Rahmen von Sonderangeboten für Kunden erbracht werden, die von spezifischen Dienstleistungsprogrammen profitieren; Abfrage von Nachrichten durch Datenübertragung über spezifische und/oder tragbare Netze und Endgeräte; Leasing der Zugriffszeit auf Computerdatenbanken; Überwachung von Telekommunikationsnetzen und Multimedianetzen; Ausstrahlung und Empfang von Daten, Signalen und Informationen, die von Computern oder Telekommunikationsgeräten und -instrumenten verarbeitet werden; Dienste für die Übermittlung von Daten; Laden von Daten; Laden von numerischen Daten; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Anbieter von Anwendungsdiensten, nämlich Laden von Computeranwendungen, Laden von Anwendungen für Mobiltelefone und elektronische Tablets, Laden von Software."

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die richtige Vorgehensweise, um für das eigene Unternehmen eine geeignete Marke zu erhalten. Jetzt lieferbar

entnommen aus: EUIPO, https://tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/GB500000003118269, abgerufen am 01.09.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "Software für Computeranwendungen; Computersoftware, die eine oder mehrere Anwendungen zur Verwendung im Bereich der Personalbeschaffung umfasst; Computersoftware, die eine oder mehrere Anwendungen zur Verwendung durch Arbeitgeber zur Werbung für freie Stellen umfasst; Datenbanken; Elektronische Datenbanken; Computerdatenbanken (zum Herunterladen), die sich in globalen Computernetzen oder im Internet befinden; Herunterladbare elektronische Publikationen; herunterladbare Veröffentlichungen in elektronischer Form, die online aus Datenbanken und von Einrichtungen im Internet (einschließlich Webseiten und Websites) bereitgestellt werden; herunterladbare Veröffentlichungen, Newsletter, Zeitschriften, Broschüren und Faltblätter, die in elektronischer Form im Internet bereitgestellt werden (einschließlich Webseiten und Websites); Computersoftware, die eine oder mehrere Anwendungen umfasst, die es ermöglichen, Daten einschließlich Bildern, Grafiken, Ton, Text und/oder audiovisuellen und Videoinformationen zu erstellen, zu bearbeiten, hochzuladen, zu posten, anzuzeigen, zu markieren, zu bloggen, zu teilen oder anderweitig an mehrere Benutzer zu verbreiten; Veröffentlichungen, Newsletter, Zeitschriften, Broschüren und Prospekte in digitalem oder elektronischem Format; Sonnenbrillen; Magnete; Rechner; hüllen, etuis und zubehör für mobiltelefone; zubehör für tragbare elektronische geräte, mäuse, mausmatten, etuis und hüllen für elektronische geräte; Adapter und Ladegeräte zur Verwendung mit tragbaren elektronischen Geräten; Lautsprecher, Docking-Stationen, Kopfhörer, Speichersticks, Kabel, Steckverbinder, alle für die Verwendung mit elektronischen Handgeräten; Smartphone-Zubehör; elektronisches Tablet-Zubehör; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. Personalanwerbung; Beratung bei der Personalanwerbung; Vermittlung von Zeit- und Leiharbeitskräften für andere; Vermittlung von Praktika für Personal; Betriebswirtschaft und Unternehmensführung; Werbedienstleistungen im Zusammenhang mit der Einstellung von Personal; Dienstleistungen im Bereich Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Werbemaßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Einstellung von Personal; Marketing- und Direktmarketingdienstleistungen; Marketing und Direktmarketing für Personaldienstleistungen; Personalvermittlungsdienste, die über das Internet, über ein globales Computernetz, über ein Mobiltelefonnetz oder mit anderen elektronischen Mitteln erbracht werden; interaktive Online-Rekrutierungsdienste, die über das Internet, über ein globales Computernetz, über ein Mobiltelefonnetz oder mit anderen elektronischen Mitteln bereitgestellt werden; Befragung von Arbeitnehmern über ein globales Computernetz einschließlich des Internets; Zusammenstellung und Verwaltung von Datenbanken mit Bewerber- und Arbeitgeberprofilen; Zusammenstellung und Verwaltung von Datenbanken mit Angaben zu den offenen Stellen; Erbringung von Personaldienstleistungen für andere; Outsourcing von Lohn- und Gehaltsabrechnungen und Personaldienstleistungen; Informations-, Beratungs- und Konsultationsdienste im Zusammenhang mit den vorgenannten Dienstleistungen. Bereitstellung von Portalen im Internet; Telekommunikationsdienste mittels Portalen; Gewährung des Zugangs zu Chatroom-Diensten; elektronische Übermittlung von Daten (einschließlich Bildern, Grafiken, Ton, Text oder audiovisuellen Daten), Nachrichten und Dokumenten; elektronische Schwarze Bretter; elektronische Anzeigetafeln; Suchmaschinendienste; E-Mail- und Instant-Messaging-Dienste; Senden und Verbreiten, d. h. Übertragen, Hochladen, Empfangen, Freigeben, Posten, Bearbeiten, Anzeigen, Abspielen, Speichern, Organisieren oder anderweitiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder ein anderes Kommunikationsnetz, einschließlich Kabel und Satellit, oder mit anderen elektronischen Mitteln; Übertragung von Audio-, Video- und elektronischen Mitteilungen, Dokumenten, Nachrichten, Sprache, Text, Ton, Bildern, Fotos und Daten; das Hochladen von Daten einschließlich Bildern, Grafiken, Ton, Text oder audiovisuellen Informationen über das Internet oder ein anderes Kommunikationsnetz; Bereitstellung von Chatroom-Diensten; Verbreitung digitaler Inhalte über das Internet; Bereitstellung eines Online-Forums (oder einer Online-Website), in dem Computerbenutzer mit anderen Computerbenutzern über Themen von Interesse interagieren können; Bereitstellung eines Online-Forums (oder einer Online-Website), in dem Computernutzer nach anderen Computernutzern suchen können, um Online-Gemeinschaften und soziale Netzwerke zu schaffen und daran teilzunehmen; Website-Portal-Dienste; Verlinkung zu Websites anderer; Verbreitung und Übermittlung von Informationen über Netze oder das Internet; Ausstrahlung von Interviews, Begegnungen, Versammlungen, Seminaren, Werbevideos, Videoclips, Podcasts, Webcasts, Werbespots und anderen Programmen über das Internet, ein globales Computernetz oder auf anderem elektronischen Wege; Ausstrahlung, Verbreitung und Übertragung von Bildern, Audioinformationen, Grafiken, Daten und anderen Informationen über Rundfunk, Telekommunikationsgeräte, elektronische Medien oder das Internet; Bereitstellung einer Website, die es den Nutzern ermöglicht, Gutscheine, Rabatte, Preisnachlässe, Werbebotschaften und Werbung von dritten Einzelhändlern, Vermarktern und Dienstleistern zu erhalten und gezielte Inhalte und Informationen von Verlegern oder Medien- und Inhaltsdienstleistern zu erhalten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen."

Wenn Sie Fragen zu ihrer Markenanmeldung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Marke ist bei uns kostenlos.

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die technischen Prinzipien, die zu revolutionären Erfindungen geführt haben. Jetzt lieferbar

Unsere Expertise:

Patentanmeldung/Gebrauchsmuster

Voraussetzung für ein Patent oder ein Gebrauchsmuster ist eine technische Erfindung. Außerdem muss Ihre Erfindung neu und erfinderisch sein. Ein Gebrauchsmuster ist sinnvoll, wenn sie die Neuheitsschonfrist in Anspruch nehmen wollen.

Markenschutz

Mit einer Marke können Sie Ihre Produkte als die aus Ihrem Hause kennzeichnen. Eine Marke sollte drei Voraussetzungen erfüllen. Zunächst muss sie unterscheidungskräftig sein und darf kein Freihaltebedürfnis verletzen.

Designschutz

Die besondere optische Ausgestaltung Ihres Produkts kann durch ein Designschutz gesichert werden. Zum einen können Sie ein nationales Designrecht, insbesondere in Deutschland erwerben. Außerdem ist es möglich, ein europäisches Designrecht anzustreben.

Vergütung eines Arbeitnehmer-Erfinders

Eine angemessene Vergütung steht dem erfinderischen Arbeitnehmer zu, dessen Erfindung vom Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde.

Meitinger Patentanwalts GmbH

Ihre Experten für Patente, Marken, Designschutz und Gebrauchsmuster

Sofortkontakt: 0160-90117262
Email: [email protected]





Bücher:

Ohne Anwalt zur Marke

Anleitung zur Erstellung wertvoller Marken. Es werden Verfahren zur Entwicklung einer Marke vorgestellt. Die verschiedenen Markenarten werden beschrieben und in ihren Vor- und Nachteilen erläutert. Das Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses wird anhand von realen Beispielen aufgezeigt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Ohne Anwalt zum Patent

Anleitung zur Erstellung wertvoller Patente und Gebrauchsmuster. Es werden die Bestandteile und der Aufbau einer Patent- und einer Gebrauchsmusteranmeldung beschrieben. Das Buch enthält viele Beispiele aus der Praxis. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Ohne Anwalt zum Designrecht

Anleitung zur Erstellung wertvoller Designrechte. Es werden sämtliche Vorgänge zum Erhalt und zur Verteidigung eines Designrechts vorgestellt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Erfinderhandbuch

Innovationsmethoden und der Patent-, Marken, Gebrauchsmuster- und Designschutz. Ein Buch, das ich zusammen mit meinem Kollegen Jürgen R. Dietrich geschrieben habe. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Startup Erfinderhandbuch

In diesem Fachbuch wird erläutert, wie ein Startup mithilfe des Patentrechts und des Stands der Technik eine eigene, wettbewerbsfähige Technologie erarbeiten kann. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Mit TRIZ zur Erfindung. Schnell und systematisch zur technischen Lösung

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger praxiserprobte Methoden, um schnell und effektiv technische Lösungen zu erarbeiten. Jetzt lieferbar

Patentstrategien

Es werden die Anmeldestrategien zum Erhalt eines wertvollen Patentportfolios und die Möglichkeiten zur Abwehr störender Patente vorgestellt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Ratgeber für Arbeitnehmererfinder

Anleitung für den erfinderischen Arbeitnehmer und seinen Arbeitgeber mit sämtlichen Muster-Vorlagen für die Korrespodenz, die das Arbeitnehmererfindungsgesetz erordert. Ein Schwerpunkt ist die Berechnung der Vergütung des Arbeitnehmers. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Revolutionäre Patente

In dem Buch "Revolutionäre Patente. Von James Watt, Nikola Tesla bis Elon Musk" stellt Dr. Meitinger Patente vor, die die Entwicklung der Technologie wesentlich beeinflusst haben. Die dahinter stehende Technologie wird anschaulich beschrieben. Jetzt lieferbar

Elektronik. Hightech in Patenten

In diesem Fachbuch stellt Herr Dr. Meitinger die Patente vor, die zu den bahnbrechenden Erfindungen in der Elektronik geführt haben.Jetzt lieferbar

Fahrzeuge. Hightech in Patenten: Vom Automobil, dem Düsenflugzeug bis zur Weltraumrakete

In diesem Fachbuch wird anhand historischer und aktueller Patentschriften die Entwicklung der Fahrzeuge präsentiert. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Luftschiffe. Hightech in Patenten: Von den Gebrüdern Montgolfier, Georg Baumgarten, Ferdinand Graf von Zeppelin bs heute

Zeppeline gehörten in ihrer Zeit zum absoluten Hightech. Die Geschichte der Luftschiffe ist von ersten kurzen Luftfahrten bis zu den riesigen Luftschiffen des Grafen von Zeppelin gekennzeichnet. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Aktuelle Fachartikel:

German utility model law: The road to unimportance?

In der Februar-Ausgabe des Jahres 2025 der European Intellectual Property Review beschreibt Herr Dr. Meitinger die zunehmende Bedeutungslosigkeit des Gebrauchsmusterrechts.

Markenverletzung durch eine .de-Domain

Dr. Meitinger diskutiert in der Februar-Ausgabe des Jahres 2025 die zu empfehlende Vorgehensweise, falls eine .de-Domain ein Markenrecht verletzt.

What difference does one day make? The legal gap in section 3(1) German Patent Act in the age of AI

In der Dezember-Ausgabe des Jahres 2024 des Journal of Intellectual Property Law weist Dr. Meitinger auf eine Gesetzeslücke bei der Bestimmung des Stands der Technik hin, die insbesondere durch moderne Technologien ausgenutzt werden könnte.

Qualifikation

Herr Dr. Meitinger verfügt über folgende Zulassungen:
deutscher Patentanwalt
europäischer Patentanwalt
European Trademark Attorney
European Design Attorney

Kontakt

Email: [email protected]
Sofortkontakt: 0160 90117262